Zuallererst möchte ich festhalten: das BSW-Ergebnis ist ein großer Erfolg - 6,2 % gesamt, im Osten durchgehend zweistellig!
Herzlichen Glückwunsch an alle, die unermüdlich für den Frieden gekämpft und diesen auch gewählt haben!
BSW ist die 5.-stärkste Partei und das aus dem Stehgreif. In absoluten Zahlen waren das knapp 2,5 Millionen Stimmen (2.453.652)!
Und wider all Jener, die andauernd behaupteten, BSW würde zuvorderst die AFD-Wähler ansprechen, kamen die Allermeisten von der SPD (über 1/2 Mio., inkl. mir), gefolgt von den Linken, dann Union, dann FDP. Und das BSW ist die einzige Partei, die Nichtwähler mobilisieren konnte (140.000).
https://results.elections.europa.eu/de/
Von Verian für das Europäische Parlament bereitgestellt | © Europäische Union, [2024] – Quelle: Europäisches Parlament“
Bei all der Freude: ich finde das Gesamtergebnis aus der Friedensperspektive katastrophal!
Es ist niederschmetternd. Und Frieden fängt im Kleinen an, d.h. zu einer Friedenspolitik gehören v.a. Bildung, Soziales, Umwelt und dabei Gerechtigkeit, Mitbestimmung, Vielfalt... Allerdings steht für mich über Allem aktuell eine deeskalierende, vermittelnde und besonnene Außenpolitik - denn: "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts", sagte einst der SPD-Friedensnobelpreisträger Willy Brandt. Ausgerechnet für seinen wesentlichen Beitrag zum Frieden und zur Entspannung zwischen Ost und West erhielt er den Preis.
Frieden ist die Grundlage für alles Andere. So sahen das auch die meisten Wähler, denn die Friedenssicherung stand an erster Stelle für die Wahlentscheidung. Die Frage ist nur, was man darunter versteht. Für mein Verständnis ist Frieden der Weg und bestimmt kein Herbeibomben des Friedens. Letzteres nenne ich Krieg.
Mal so überlegt: Was nutzen eigentlich Migrationsregeln, wenn sich halb Europa flüchtend vor einem Krieg in Bewegung setzt? Wir sprechen dauernd von den Migranten, die zu uns kommen - was ist, wenn sich das Ganze aufgrund des Eskalierens ins Gegenteil verkehrt? Der Norden flüchtet in den Süden. Wie werden sich wohl die afrikanischen Länder in diesem Fall verhalten? Werden sie uns freudig mit Handkuss empfangen? Das wage ich zu bezweifeln. Diese Idee ist abwegig? Finde ich nicht, denn es war bereits an einigen Stellen bzgl. eines großen Krieges in Europa höchst gefährlich. Es gab mehrere Momente, in denen ich zwangsläufig an Wassili Archipow, den sowjetischen U-Boot-Offizier im Kalten Krieg denken musste - er rettete uns vor einem Dritten Weltkrieg durch Befehlsverweigerung in allerletzter Sekunde. Und diese gefährlichen Momente nehmen jetzt überproportional stark zu. Wird es diesmal wieder einen Menschen geben, der besonnen handelt? Oder passiert ein "Unfall"?
Arnold Schölzel kommentiert das EU-Wahlergebnis in der Jungen Welt folgendermaßen:
"Das Wahlergebnis ist ein Desaster - jedenfalls für alle, die auf Frieden und Vernunft setzen:
In der Bundesrepublik haben Dreiviertel aller Wähler für den Kriegsblock gestimmt. Abzüglich derjenigen, die auf die Friedensdemagogie der AfD hereingefallen sind.
Staatlich verordneter Mord an anderen Völkern hat jedenfalls hierzulande eine Massenbasis."
Die Schwarz-Blaue Deutschlandkarte bereitet mir Kopfschmerzen.
"Mit den fast 30 % für CDU/CSU und etwa 16 % für die AfD als zweitstärkster Partei haben zwei Gruppierungen, die aus der Opposition heraus den regierenden Kriegsblock vor sich hertreiben, fast die Hälfte aller abgegebenen Stimmen erhalten. Plus den knapp über 30 Prozent, die für SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP votierten, sind demnach mehr als 75 Prozent aller Wähler der Auffassung, dass Frieden durch mehr Krieg herbeigeschossen werden kann...
Das Synonym für »Zeitenwende« sind Realitätsverlust, Größenwahn und imperialistische Aggressivität... Eine Voraussetzung dafür wurde in jahrzehntelanger Anstrengung von Bildungssystem, Medien und Herrschenden geschaffen: In den Köpfen großer Teile der Bevölkerung ist Irrationalismus tief verankert...
Dieser 9. Juni war 15 Monate vor der regulären Bundestagswahl ein aufschlussreicher Stimmungstest. Sollte Blackrock-Statthalter Friedrich Merz (CDU) Nachfolger von Olaf Scholz werden, erhöht das die Klarheit: Im Kanzleramt kocht das US-Chefkapital selbst, das Servieren deutscher Mogelsuppen wird nicht mehr nötig sein...
Bündnis 90/Die Grünen und die FDP haben in Sachen Krieg wieder einmal erlebt, dass die Wähler das Original den Kopien vorziehen: Was ist schon Annalena Baerbocks »Russland ruinieren« gegen Roderich Kiesewetters (CDU) »Russland muss verlieren lernen wie Deutschland 1945«?"
Für mich war diese Wahl ein Desaster. Die Irrationalität ist so tief verankert und die Umdeutung der Begriffe soweit fortgeschritten, dass ich mich frage: wofür das alles?
Aber Aufgeben ist keine Option. Jetzt umso weniger.
Peace.
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