Nein zu Krieg und Hochrüstung!
Ja zu Frieden und internationaler Solidarität.
Anfang der 1980er Jahre fanden in der Bundesrepublik Großdemonstrationen gegen die Stationierung von Pershing-Raketen statt.
Jetzt findet eine Großdemonstration gegen die Stationierung von nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen in Deutschland statt.
Gerade einmal 5 Jahre nach dem INF-Vertrag werden wir in Deutschland "einfach so, am Volk vorbei", ohne Absprache oder demokratische Debatte, vor die Tatsache einer Stationierung der Angriffswaffen "Tomahawk-Marschflugkörper", der neuen "US-Hyperschallwaffe Dark Eagle" und den "SM-6 Mehrzweckraketen" gestellt. Über die „Modernisierung“ der nuklearen B61-12-Bomben in Büchel wird gleich ganz geschwiegen.
Die Stationierung erhöht die Atomkriegsgefahr in Deutschland und Europa immens und wir machen uns selbst zur Zielscheibe!
Anstatt die entstandene Sicherheitslücke durch die aufgekündigten Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge direkt militärisch auszunutzen und massiv aufzurüsten, sollten wir uns vehement für die Wiederaufnahme des INF-Vertrags einsetzen!
Diplomatie statt Waffen, Sicherheit mittels gemeinsamer Abrüstung, das müsste die vorrangige politische Strategie sein!
Diese fortschreitende Aufrüstung war bereits vor vielen Jahren sichtbar und beschlossen (spätestens offiziell mit der neuen NATO-Militärstrategie aus 2019) und der erst später eskalierende Ukraine-Krieg wird jetzt offensiv dazu genutzt, um diese Strategie in der Bevölkerung als unumgänglich und alternativlos zu verargumentieren und implementieren.
Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht.
Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor.
Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden.
Eine „neue“ Wehrpflicht droht.
Dabei haben wir auf Grundlage der UN-Charta und unseres Grundgesetzes die unbedingte Verpflichtung, den Frieden zu wahren, zu stiften und alle erdenklichen, friedlichen Mittel zur Konfliktlösung zu nutzen.
Ein ernsthaftes Bemühen um Deeskalation ist weiterhin nicht erkennbar und eine wenigstens zweigleisige Strategie wie in den 80er-Jahren mit der NATO-Doppelstrategie noch nicht einmal Thema. Es gibt also kein Netz und doppelten Boden mehr, das Risiko eines freien Falls ist dramatisch gestiegen - genauer gesagt: es ist so hoch wie noch nie.
Wir fordern daher:
- die Einhaltung der Gesetze, des Völkerrechts und der Menschenrechte von allen un-/mittelbar beteiligten Kriegsparteien
- die Verhinderung eines unkontrollierten Rüstungswettlaufs in Europa durch das Entgegenwirken einer Verbreitung von US-Mittelstreckenraketen, keine Stationierung dieser in Deutschland und den umgehenden Beginn von Gesprächen zur Wiederaufnahme des New START-Vertrages als Basis für eine Neuauflage des INF-Vertrages
Immer mehr Waffen schaffen immer mehr Unsicherheit!
Wir wollen kein neues Wettrüsten, sondern eine dauerhafte Friedensordnung!
Darüber hinaus:
Waffenstillstand und Verhandlungen zur sofortigen Beendigung der Kriege in der Ukraine und in Gaza!
Wir brauchen Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Beendet die Kriege!
Sie sind keine Naturkatastrophe, sondern menschengemacht, also können sie auch von Menschen beendet werden.
Beendet das Wettrüsten!
Hochrüstung ist kein Naturgesetz, sondern menschengemacht, also kann sie auch von Menschen gestoppt werden.
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