Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten
Unter dem Motto „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ rufen über 130 Erstunterzeichner zu einer bundesweiten Demonstration am 25.11.2023 in Berlin auf!
"Es ist Zeit, dass wir Bürgerinnen und Bürger uns wieder stärker in die politischen Auseinandersetzungen einmischen. Deshalb rufen wir auf, am 25.11 – am Samstag vor der Verabschiedung des Bundeshaushaltes – gemeinsam für Frieden und Abrüstung, Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine und Friedensverhandlungen zu demonstrieren."
Initiiert von der Initiative „Nein zum Krieg – Die Waffen nieder!“: Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Claudia Haydt, Rita Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Hanna Rothe, Peter Wahl
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
in der Woche vom 27.11 bis 30.11 verabschiedet der Bundestag den Haushalt 2024, den man nur noch als Kriegsetat bezeichnen kann. Erstmals wird Deutschland das 2-%-Ziel (nach NATO-Kriterien) erreichen und jeder 5. Euro für das Militär ausgegeben. Das ist ein Kriegs- und Krisenhaushalt mit Umverteilung von unten nach oben sowie der Ausdruck einer von der Ampel unter Mithilfe der Mehrheit der Opposition durchgedrückten gesellschaftlichen Neuorientierung auf Krieg und autoritärer Krisenbewältigung. Die Folge der völlig verfehlten Regierungspolitik sind die Gefahr der Deindustrialisierung und Demokratieabbau. In dieser politischen Situation gehört Mut dazu, zum eigenständigen Handeln aufzurufen. Wir haben ihn und wollen den Protest bundesweit auf die Straße tragen.
Der Aufruf ist ein Bündnisaufruf von Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen und sozialen Organisationen und Initiativen, die bei aller Unterschiedlichkeit, ja sogar bei gegensätzlichen Positionen in den zentralen Forderungen übereinstimmen:
· Der Krieg in der Ukraine – und nun auch in Nahost - muss - wie alle Kriege auf der Welt - beendet werden. Deshalb fordern wir einen Waffenstillstand und Verhandlungen als zentrale Forderung, damit das Töten und Morden sowie die tägliche Zerstörung beendet werden. Wir unterstützen alle Initiativen für Verhandlungen, besonders die des Globalen Südens und der BRICS Staaten und fordern die Bundesregierung auf, endlich eigenständige diplomatische Initiativen zur Beendigung des Krieges einzubringen.
· Den zutiefst unsozialen und die Zukunft des Landes zerstörenden Sozialabbau lehnen wir ab. Im Aufruf benennen wir die Konsequenzen: „Mit 85,5 Milliarden Euro sind die Militärausgaben 2024 die größten seit Bestehen der Bundesrepublik. Das Gesundheitswesen, die Infrastruktur, Unterstützung für Kinder und bezahlbare Mieten, Bildung, Wissenschaft und Ausbildung sind dagegen durch dramatische Mittelkürzungen bedroht. Für immer mehr Menschen zeichnet sich eine soziale und ökonomische Katastrophe ab.
Unverzichtbar für eine Alternative zur Konfrontation, die die Gefahr des nuklearen Holocaust beinhaltet, ist die „Politik der gemeinsamen Sicherheit“.
Sicherheit ist immer nur miteinander und nie gegeneinander möglich.
Dieser Gedanke der internationalen Kooperation und Solidarität soll unsere Demonstration des Friedens durchziehen.
Wir wenden uns mit dieser bundesweiten Demonstration an alle Menschen, die mittun wollen, aus der Sackgasse von Konfrontation und Krieg herauszukommen. Lasst uns in der jetzigen Situation, in der die Welt zunehmend aus allen Fugen gerät, aufeinander zugehen, Barrieren überwinden und für Versöhnung werben.
13 Uhr Auftaktkundgebung vor dem Brandenburger Tor
Begrüßung von Reiner Braun für die Initiator:innen. RednerInnen (alphabetisch):
Ates Gürpinar (stellvertr. Vorsitzender DIE LINKE),
Iris Hefets (Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost,),
Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz (Autorin, Publizistin),
Michael Müller (ehem. Staatsekretär im Umweltministerium, MdB a.D., Vorsitzender der NaturFreunde),
Dr. Michael von der Schulenburg (Diplomat, Assistant General Secretary des UN Generalsekretärs),
Dr. Sahra Wagenknecht (MdB, BSW).
Moderation: Wiebke Diehl und Jutta Kausch-Henken
21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem Atomkrieg wächst von Tag zu Tag. Täglich sterben unschuldige Menschen. Wir sind besorgt um unsere Zukunft, die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Wir brauchen eine Kultur des Friedens und eine gemeinsame Sicherheit. Anstatt auf Deeskalation und Diplomatie zu setzen, liefert die Bundesregierung immer mehr Waffen und rüstet massiv auf. Große Teile der Politik und Medien militarisieren die Gesellschaft.
Es ist höchste Zeit für eine Friedenspolitik in der Ukraine, in Europa und weltweit!
Im Vorfeld des Krieges in der Ukraine wurden Warnungen ignoriert und Lehren zur Kriegsvermeidung missachtet. Wir müssen die Rutschbahn in Richtung 3. Weltkrieg und in ein soziales, ökonomisches und ökologisches Desaster stoppen.
„Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ Willy Brandt
Nur im Frieden und nur durch gemeinsame globale Anstrengungen sind soziale Entwicklung, Schutz von Klima und Natur und eine lebenswerte Zukunft für alle möglich.
Wir verurteilen den russischen Einmarsch vom 24.2.2022 in die Ukraine. Ebenso verurteilen wir auch die vorangegangenen Vertragsbrüche und nicht eingehaltenen Zusagen der NATO-Staaten.
Die ukrainische Bevölkerung braucht unsere Solidarität. Ein Waffenstillstand und Verhandlungen zur Beendigung des Krieges statt einer weiteren Eskalation sind in ihrem Interesse. Das Töten und Blutvergießen und die Zerstörung des Landes und der Umwelt müssen umgehend gestoppt werden.
Verhandlungslösungen und Pläne liegen auf dem Tisch.
Verhandeln heißt nicht kapitulieren,
sondern Lösungen für komplizierte Herausforderungen finden!
Wir fordern von der Bundesregierung ein Ende der ungehemmten Aufrüstung sowie eine sofortige Vermittlung für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen.
Sie muss eigene diplomatische Initiativen entwickeln und bestehende Friedensvorschläge unterstützen - besonders die des globalen Südens.
Es gibt keinen Grund, sich von der Entspannungspolitik zu distanzieren!
Das Versagen liegt vielmehr darin, dass sie 1990 nicht zur Leitidee des neuen Europas weiterentwickelt wurde. Wir treten ein für eine neue Entspannungspolitik und für Rüstungskontrolle und Abrüstung.
* Die Waffen müssen schweigen. Verhandlungen und Diplomatie sind das Gebot der Stunde.
* Waffenexporte und Eskalationspolitik verschärfen Kriege und Krisen und verlängern sie.
* Abrüstung! Ausgaben für das Militär senken, Milliarden in soziale Ausgaben investieren.
Wir wollen eine soziale, ökologische und demokratische Bundesrepublik Deutschland als Teil einer gerechten Weltordnung ohne Krieg, Hunger und Ausbeutung.
Es ist an der Zeit!
"Liebe Freundinnen, liebe Freunde!
Heute ist es so weit. Wir sagen NEIN zu Krieg und Hass! Mein lieber Kollege Reinhard Mey und ich haben Eric Bogles von unserem gemeinsamen Freund Hannes Wader ungemein eindringlich ins Deutsche übertragene Friedenslied „Es ist an der Zeit“ neu aufgenommen. Das Lied wurde mit der Übertragung von Hannes wie ich meine zum besten deutschen Friedenslied überhaupt. Ich danke Reinhard von Herzen, dass wir dieses Projekt gemeinsam in die Welt tragen können. Alle Einnahmen aus dieser Neuaufnahme spenden wir an das @FriedensdorfInternational
Euer Konstantin Wecker"
Hier sind mittlerweile knapp 40 Orte mit Bussen/Zügen registriert:
nie-wieder-krieg.org, Busse und Mitfahrgelegenheiten
Es wurden bereits diverse weitere Busse deutschlandweit organisiert, bitte fragt einfach bei Euch vor Ort nach!
Aufruf des Forum DL21, die Linke in der SPD
Aufruf der DKP in der UZ
Aufruf der ver.di-Linken NRW
Aufruf der Initiative Wenckebach-Klinikum
Aufruf der Leipziger Jugend
Aufruf des Friedensbündnis NRW
Aufruf des Gewerkschaftlichen Aktionsausschusses Berlin
Aufruf des FriedensNetz Saar
Aufruf der Attac BAG Globalisierung und Krieg
"...Die InitiatorInnen weisen darauf hin, dass die Gefahr eines Atomkrieges von Tag zu Tag wächst,
der Militärhaushalt Deutschlands in 2024 auf 85,5 Milliarden Euro steigen wird,
die Sanktionen gegen Russland nicht Putin, sondern Deutschland ärmer machen –
und dass das ukrainische Volk unsere Solidarität braucht.
Das Volk. Nicht seine Führer.
Sie fordern eine neue Entspannungspolitik, Rüstungskontrollen und Abrüstung..."
Initiative Hochschulen für den Frieden: Auf nach Berlin! Es ist an der Zeit!
"...Aus der bundesweiten Zivilklauselbewegung, die an den Hochschulen für eine Wissenschaft im Dienste der Menschen wirkt, rufen wir unsere Kommiliton*innen und Kolleg*innen dazu auf: Lasst uns gegen die sogenannte Zeitenwende und die mit ihr einhergehende massive Aufrüstung, Emotionalisierung und Befeuerung von Feindbildern „mit den Waffen des Geistes gegen den Geist der Waffen“ (Martin Löwenberg) aufklären und die Entwicklung wenden: Abrüstung!...
Über 70 Hochschulen in Deutschland haben sich deswegen mit einer Zivilklausel auf Wissenschaft für den Frieden verpflichtet..."
! Es gibt keine militärische Lösung !
"...Im politischen Westen setzt sich die Erkenntnis durch, dass der Krieg nicht mit einem militärischen Sieg für die Ukraine enden wird..."
phoenix, Michael Lüders (Publizist) zur Eskalation im Nahen Osten am 18.10.2023
"...Man kann diesen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nicht militärisch lösen, es gibt nur eine politische Lösung..."
"Das Gemetzel muss beendet werden", sagte er und "wenn ich möchte, dass sich die Verhältnisse in einem autoritären Staat ändern, erreiche ich das nicht mit militärischem Druck, sondern indem ich ein Vertrauensverhältnis schaffe."
Peking: Für Ukraine-Konflikt gibt es keine militärische Lösung, parstoday.ir, 19.05.23
"In einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat am Donnerstagabend in New York sagte Zhang Jun: „Es gibt keine militärische Lösung für die Ukraine-Krise, und Dialog und Verhandlungen sind der wichtigste Weg zur Rückkehr zum Frieden.“"
"The U.S. Should Be a Force for Peace in the World", Hochrangige US-Militärexperten: "Wir sind auf der Seite der Vernunft, der Menschheit, von Frieden.", Mai 2023, "...Wir betrachten das Versprechen von Präsident Biden, die Ukraine „so lange wie nötig“ zu unterstützen, als eine Lizenz, unklar definierte und letztendlich unerreichbare Ziele zu verfolgen...", EMN
"...Irgendwann muss auf beiden Seiten politisch entschieden werden, dass der Krieg beendet wird, und dabei haben natürlich beide Seiten mitzureden..."
Sicherheitsexperte Ischinger fordert Friedensprozess für die Ukraine, stern.de, 12.03.2023
"Es ist höchste Zeit, dass wir einen Friedensprozess für die Ukraine in Gang setzen." Ischinger fordert eine internationale politisch-strategische Kontaktgruppe neben der Ramstein-Gruppe.
"...Die ehemals leitende Theologin zeigte sich überzeugt, dass weiteres Aufrüsten „in einem jahrelangen Patt enden“ werde..."
"Die US-Denkfabrik RAND Corporation rät zu Waffenstillstand und Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. Grundlage ist eine schonungslose Militär-Analyse..."
emma.de, Erich Vad im Interview, Was sind die Kriegsziele, 12.01.23
"...Wir haben eine militärisch operative Patt-Situation, die wir aber militärisch nicht lösen können..."
derdom.de, Ulrich Stadtmann im Interview, "Es gibt keine militärische Lösung", 29.12.22
„...Die katastrophale Lage in den besetzten Gebieten zeigt sehr deutlich, dass der militärische Ansatz den Menschen dort nicht hilft..."
spectator.co.uk, Henry Kissinger, Wie man einen weiteren Weltkrieg vermeidet, 17.12.22
"...Es ist an der Zeit, auf den bereits erreichten strategischen Veränderungen aufzubauen und sie in eine neue Struktur zu integrieren, um Frieden durch Verhandlungen zu erreichen..."
CNN, Mark Milley, Can Ukraine push out Russia? See top US general's blunt assessment, 17.11.22
"...The probability of a Ucrainian military victory... is not high... There may be a political solution..."
„Es gibt keine militärische Lösung im Ukraine-Krieg, wir brauchen den baldigen Einstieg in Verhandlungen“.
"...Dazu muss über die aktuelle militärische Lage im Ukrainekrieg hinaus gedacht werden. Die Autoren dieses Buches eint die Sorge um eine Verkürzung der aktuellen Debatten auf die militärische Logik und gleichzeitig eine falsche Moralisierung der Außenpolitik."
"Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag warnte davor, das Risiko eines Nuklearschlages oder gar einer Eskalation zum Atomkrieg zu berücksichtigen, denn damit spiele man dem Aggressor in die Hände.“ Julian Nida-Rümelin
"Im Kern geht es darum, im Wettbewerb mit anderen Weltregionen eine Pionierrolle in der bestmöglichen Entfaltung des Potenzials des Menschseins wahrzunehmen." Albrecht von Müller
„Beenden lassen sich Kriege nur politisch, nicht militärisch.“ Erich Vad
„Für die Realisierung des neuen Europa bedarf es strategischer Köpfe.“ Werner Weidenfeld
„In Wahrheit - das haben Nelson Mandela, Mahatma Gandhi und Martin Luther King bewiesen - sind auch die Menschenrechte auf Dauer nur gewaltfrei durchzusetzen." Antje Vollmer
"...Deshalb sollte der Westen einen Frieden und nicht einen militärischen Sieg anstreben. Das kann nicht durch Waffen, sondern nur durch Diplomatie erreicht werden..."
„Ich bin mit den Begriffen vorsichtig“, sagte er, er sehe allenfalls „Gegenstöße, mit denen man Orte oder einzelne Frontabschnitte zurückgewinnen, aber nicht Russland auf breiter Front zurückdrängen kann“. Und umgekehrt: "Das werden sie nicht schaffen.“
"Beide Seiten haben den Zustand einer „schmerzhaften Pattsituation“ erreicht, die seit langem als Hauptindikator dafür gilt, dass Konflikte reif für eine Lösung sind."
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Ich bin - in jedem Konflikt - Opfer und Täter zugleich. Das Gefühl, Opfer zu sein, rechtfertigt keine Gewalt. Rache und Vergeltung haben keinen Platz im Konzept eines "Gerechten Friedens". Das einzige Recht, das Gewalt erlaubt, ist das Recht auf Selbstverteidigung. Diese Gewalt erlaubt es, die Gewalt des Feindes zu stoppen, mehr nicht.
Dieser Konflikt war vermeidbar wenn die Bereitschaft dazu in den USA und den westlichen Staaten vorgelegen hätte.
Im 21 Jahrhundert sind Kriege nicht mehr militärisch zu gewinnen. Im Extremfall kommt es zu einem 3. Weltkrieg und damit zum Ende unseres wunderschönen blauen Planeten.
Es gibt leider noch genug Kriegshetze und Kriegstreiber auf der Welt. Diese sollten an den Kriegsfronten verheizt werden.