Es ist die Schlagzeile der letzten Tage: "Die Ukraine wird nicht siegen – Nur ein Friedensplan der Großmächte kann den Krieg beenden". Der Kommentar von Stephen M. Walt im Magazin "Foreign Policy" ist in den deutschen Medien von den überregionalen bis hin zu den kommunalen Zeitungen und Nachrichtenmagazinen überall nachgedruckt worden. Daher an dieser Stelle einmal ein Dankeschön an die verantwortlichen Presseleute (dass ich das noch erleben darf...!). Da keimt wieder ein Funken Hoffnung und ein kleines Pflänzchen Zuversicht gesellt sich dazu.
Walt analysiert die Lage und spielt die Alternativen sehr wirklichkeitsnah, gekonnt durch - im Ergebnis bleibt, was wir von Beginn an erklären und fordern: ein Kriegsende und Frieden sind militärisch nicht herbeizuführen, es braucht Diplomatie und einen Friedensplan. Und zwar einen der Großmächte, Deutschland nimmt hier eher eine Statistenrolle ein. Seit über einem Jahr plädieren wir (Friedensbewegte, Intellektuelle, Künstler, Politiker, Historiker und nicht zuletzt Militärs (wie Kujat, Vad...) und beinahe der gesamte Rest der Welt außerhalb der Nato) daher für eine diplomatische Friedensinitiative für einen schnellstmöglichen Waffenstillstand und Verhandlungen. Doch sehr zum Unglück Aller war noch nicht einmal eine ernsthafte, breite, demokratische Debatte im öffentlichen Diskurs möglich - im Gegenteil, sie wurde massiv unterdrückt und es gab (und gibt nach wie vor) einen permanenten Presse- und Medienfeldzug gegen jegliche, auch nur mal laut gedachte Idee zur schnelleren Kriegsbeendigung. Tut sich da jetzt etwa `was? Zumindest gibt es eine Tendenz weg von der Gleichschaltung der Medien, und der Umgang mit diesem Artikel unterstreicht das noch einmal.
"Wenn man den durchgesickerten Dokumenten aus dem Pentagon Glauben schenken darf - und ich denke, das darf man -
brauchen die Vereinigten Staaten einen Plan B für die Ukraine..."
"Was die Ukraine braucht, ist Frieden und keinen langwierigen Zermürbungskrieg..."
"Eine von den USA und China gemeinsam vermittelte Vereinbarung hätte auch eine höhere Wahrscheinlichkeit, Bestand zu haben, da Moskau und Kiew weniger geneigt wären, eine von ihren wichtigsten Gönnern arrangierte und abgesegnete Vereinbarung zu brechen. Wenn China und die Vereinigten Staaten also wirklich eine Friedensregelung in der Ukraine herbeiführen wollten, gäbe es einigen Grund zu der Annahme, dass ein solches Unterfangen gelingen könnte..."
"Aber einen Krieg fortzusetzen - oder genauer gesagt, keine ernsthaften Anstrengungen zu unternehmen, ihn zu beenden - ist eine Position, die man vor dem Rest der Welt nur schwer verteidigen kann. Aus diesem Grund sollte die Regierung Biden diese Idee ernst nehmen."
Fraglich, ob die Verantwortlichen für sich die Situation soweit durchdekliniert haben wie Walt - man möchte es hoffen und sollte es erwarten - wobei Walt feststellt, dass ein "solcher Vorschlag die Art von Vorstellungskraft erfordert, die in den letzten Jahren unter amerikanischen Diplomaten Mangelware war".
Von Stephen M. Walt , Kolumnist bei Foreign Policy und Professor für Internationale Beziehungen von Robert und Renée Belfer an der Harvard University. Twitter: @stephenwalt
Kommentar hinzufügen
Kommentare