NATO

Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis von 30 nordamerikanischen und europäischen Staaten.

Die 12 Gründungsmitglieder 1949 waren: Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Portugal, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten. Dazu gekommene sind folgende Mitgliedsländer: Griechenland und Türkei (1952), Deutschland (1955), Spanien (1982), Polen, Tschechien und Ungarn (1999), Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien (2004), Albanien und Kroatien (2009), Montenegro (2017) und Nordmazedonien (2020).

Die Mitgliedsstaaten sollen sich bei einem Angriff gemäß Artikel 5 des NATO-Vertrages gegenseitig unterstützen.

ARD "Tagesschau" 05.12.1994 mit Werner Veigel

Präministerielle Pressekonferenz von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor den Treffen der NATO-Verteidigungsminister (Oktober 2022)

Ausschnitte aus der PK-Rede | Jens Stoltenberg:

"Die NATO ist nicht Partei des Konflikts. Aber unsere Unterstützung spielt eine Schlüsselrolle." (...)

"Ich begrüße die jüngsten Ankündigungen der Verbündeten, der Ukraine fortschrittlichere Luftverteidigungssysteme und andere Fähigkeiten zur Verfügung zu stellen. Und ich freue mich auf weitere Lieferungen.

Unsere Botschaft ist klar. Die NATO steht zur Ukraine. So lange es dauert." (...)

"Am Donnerstag werde ich ein regelmäßiges Treffen der Nuclear Planning Group leiten. Der grundlegende Zweck der nuklearen Abschreckung der NATO war immer die Wahrung des Friedens, die Verhinderung von Zwang und die Abschreckung von Aggressionen. Nächste Woche wird die NATO ihre lang geplante Abschreckungsübung Steadfast Noon durchführen." (...)

"Wir haben die Zahl der NATO-Gefechtsverbände im Osten des Bündnisses verdoppelt. Sie können schnell auf Brigadengröße skaliert werden.
Wir erhöhen auch die Zahl unserer Hochbereitschaftskräfte. Bei diesem Ministertreffen werden wir Entscheidungen treffen, um unsere Munitions- und Ausrüstungsvorräte zu erhöhen. [...] Und den NATO-Verteidigungsplanungsprozess zu nutzen, um die Industrie mit der langfristigen Nachfrage zu versorgen, die sie benötigt, um die Produktion anzukurbeln." (...)

"Wir haben unsere Präsenz in der Ost- und Nordsee verdoppelt. Auf über 30 Schiffe. Unterstützt durch Seeaufklärungsflugzeuge und Unterwasserfähigkeiten. Diese Bemühungen werden vom Maritime Command der NATO eng koordiniert." (...)

"Die Verbündeten erhöhen auch die Sicherheit rund um Schlüsselanlagen. Und die Intensivierung von Informationen und des Austauschs von Informationen." (...)

Ausschnitte aus den PK-Antworten | Jens Stoltenberg:

"Die NATO-Verbündeten haben der Ukraine beispiellose Unterstützung mit Fähigkeiten, Waffen, Munition und verschiedenen Arten militärischer Unterstützung gewährt. Und das begrüßen wir natürlich, und wir haben dies seit Beginn der Invasion von der NATO ermutigt. Eigentlich haben wir das vor der Invasion gemacht. Wir müssen uns daran erinnern, dass die NATO-Verbündeten die Ukraine seit 2014 unterstützt haben, einschließlich der Ausbildung von Zehntausenden ukrainischer Offiziere, Soldaten, die jetzt eine Schlüsselrolle bei der Verteidigung gegen die russische Aggression gegen die Ukraine spielen. (...)"

"In den letzten Jahren hat die NATO die größte Transformation unserer kollektiven Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges durchgeführt, und ein Teil davon besteht darin, hybride Bedrohungen, Cyber-Bedrohungen, vollständig zu berücksichtigen. Und deshalb haben wir auch vor einigen Jahren festgestellt, dass Hybrid- und Cyberangriffe Artikel 5 auslösen können; es kann einen bewaffneten Angriff auf einen NATO-Verbündeten darstellen. (...)

"Henry Foy (Financial Times): "(...) Ich möchte nach den Nuklearübungen fragen. Gab es eine Diskussion unter den 30 Alliierten, ob dies angesichts der erhöhten Drohungen aus Russland und der Möglichkeit von Fehlkalkulationen oder Missverständnissen eine so gute Idee war, das Herumfliegen von Atomwaffen zu üben? Und zweitens wird sich die diesjährige Übung angesichts des Kontexts, der hier natürlich unglaublich wichtig ist, von den Vorjahren unterscheiden. Und ich bin mir bewusst, dass es eine jährliche Übung ist, es ist Routine, also ist alles klar, aber ich frage, ob es innerhalb der Allianz eine Diskussion darüber gegeben hat, ob jetzt wirklich der richtige Zeitpunkt dafür ist. Vielen Dank."

NATO-Generalsekretär: Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, standhaft zu bleiben und klarzustellen, dass die NATO da ist, um alle Verbündeten zu schützen und zu verteidigen. Und dies ist eine seit langem geplante Übung, tatsächlich geplant vor der Invasion der Ukraine. Es ist eine Routineübung, und es ist eine Übung, um sicherzustellen, dass unsere nukleare Abschreckung sicher, geschützt und wirksam bleibt. Ich habe diese Übung vor ein paar Jahren besucht. Wir sind offen mit der Übung umgegangen, und ich denke, es wäre ein sehr falsches Signal, wenn wir jetzt wegen des Krieges in der Ukraine plötzlich eine routinemäßige, seit langem geplante Übung absagen würden. Das wäre das absolut falsche Signal. Und wir müssen verstehen, dass das feste, vorhersehbare Verhalten der NATO, unsere militärische Stärke, der beste Weg ist, eine Eskalation zu verhindern. Wir sind da, um den Frieden zu wahren, eine Eskalation zu verhindern und jeden Angriff auf NATO-Verbündete zu verhindern." (...)

nato.int/cps/en/natohq/opinions_208037.htm?selectedLocale=en, zuletzt aktualisiert: 11. Okt. 2022 17:20

-> Man darf sich an dieser Stelle die Frage stellen, ob er hier eigentlich auf die Frage(n) des Journalisten geantwortet hat.

Operation Ocean Shield

Die Operation Ocean Shield wird vom Maritime Command Headquarters der NATO in Northwood, Großbritannien aus geleitet.

Seit August 2009 patrouillieren NATO-Kriegsschiffe und -Flugzeuge in den Gewässern vor dem Horn von Afrika im Rahmen der Operation Ocean Shield.

nato.int/nato_static_fl2014/assets/pdf/pdf_topics/141202a-Factsheet-OceanShield-en.pdf, November 2014

Bewaffnung

MAWI Programm: NATO eröffnet erstes multinationales Munitionslager

Membership Action Plan (MAP)

"Das MAP wurde im April 1999 auf dem Gipfeltreffen des Bündnisses in Washington ins Leben gerufen, um Ländern, die eine NATO-Mitgliedschaft anstreben, bei ihren Vorbereitungen zu helfen. Der Prozess stützte sich stark auf die Erfahrungen, die während des Beitrittsprozesses Tschechiens, Ungarns und Polens gesammelt wurden, die 1999 Mitglieder der ersten Erweiterungsrunde des Bündnisses nach dem Kalten Krieg wurden.

Die Teilnahme am MAP half bei der Vorbereitung der sieben Länder, die der NATO in der zweiten Erweiterungsrunde nach dem Kalten Krieg im Jahr 2004 beigetreten sind (Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien), sowie Albanien und Kroatien, die im April 2009 beigetreten sind. Montenegro, das dem MAP im Dezember 2009 beigetreten ist, wurde im Juni 2017 Mitglied des Bündnisses. Die Republik Nordmazedonien, die seit 1999 am MAP teilnahm, trat im März 2020 der NATO bei. Derzeit nimmt Bosnien und Herzegowina am MAP teil, nachdem es 2010 dazu eingeladen worden war."

Textausschnitt, nato.int zum MAP, nato.int/cps/en/natohq/topics_37356.htm, Stand: 05.10.2022

NATO-Doppelbeschluss | 12. Dezember 1979

1. Ankündigung der Aufstellung neuer mit Atomsprengköpfen bestückter Mittelstreckenraketen vom Typ Pershing II und Marschflugkörper vom Typ BGM-109G Gryphon in Westeuropa zur Modernisierung und als Ausgleich einer Lücke in der atomaren Abschreckung, die die Stationierung der sowjetischen SS-20 bewirkt habe.

2. Verlangen bilateraler Verhandlungen der Supermächte über die Begrenzung ihrer atomaren Mittelstreckenraketen (Intermediate Nuclear Forces – INF mit einer Reichweite zwischen 1000 und 5500 km) in Europa. Dabei blieben die französischen und ein Teil der britischen Atomraketen ausgeklammert.

Am 12. Dezember 1979 beschloss die NATO eine neue atomare Raketenaufstellung und verlangte parallel Verhandlungen über Rüstungskontrolle. Das führte zu breitem Widerstand in den Bevölkerungen, wodurch innerhalb kurzer Zeit eine große, internationale Friedensbewegung entstand. "Die Friedensbewegung löste bei westlichen Militärexperten einen scharfen Konflikt um die Abschreckungsstrategie der NATO aus: Durch den Doppelbeschluss sei der sicherheitspolitische Interessengegensatz zwischen USA und Westeuropa unübersehbar und das gesamte auf Atomwaffen beruhende Abschreckungskonzept unglaubwürdig geworden, weil das Wettrüsten das strategische Gleichgewicht unwiderruflich destabilisiert habe." vgl. Wikipedia, NATO-Doppelbeschluss

Der Krefelder Appell

war ein Aufruf der westdeutschen Friedensbewegung an die damalige Bundesregierung, die Zustimmung zur Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa (NATO-Doppelbeschluss) zurückzuziehen und innerhalb der NATO auf eine Beendigung des atomaren Wettrüstens zu drängen. Er wurde am 16. November 1980 in Krefeld öffentlich vorgestellt und bis 1983 von über vier Millionen Bundesbürgern unterzeichnet. Er wurde von Mitgliedern der Deutschen Friedens-Union (DFU) und der Grünen gemeinsam initiiert und repräsentierte einen „Minimalkonsens“ in der Friedensbewegung, als Nahziel die „Nachrüstung“ zu verhindern, um so den Abbau aller Atomraketen in Europa zu ermöglichen.